28.01.2018 in Standpunkte von SPD Schramberg

Genossen diskutieren in vielfältiger Weise über die richtige Entscheidung

 
Franz Baumann.

Schramberg (wit). Groko - Ja oder Nein? Nach wie vor diskutieren die Sozialdemokraten intensiv über  das Für und Wider einer neuerlichen großen Koalition. Dabei ist schon der Begriff nicht mehr wirklich passend, denn eine große Koalition wäre bei genauer Betrachtung des Wahlergebnisses ein Bündnis aus CDU/CSU und SPD nicht mehr. Auch in der Schramberger SPD wird kräftig diskutiert, dies deutlich in der Sache, aber jederzeit verbindlich im Ton und von gegenseitigem Respekt getragen.Erst Ende November wurde an einem politischen Samstagnachmittag intensiv diskutiert. Nun haben sich zwei Auswärts-Schramberger zu Wort gemeldet, die einen interessanten Gedankenaustausch führen, zu dem sie auch andere Menschen einladen wollen. Es handelt sich um Franz Baumann und Reinhard Großmann. Gerne lassen wir an dieser Stelle Kommentare zu, schließlich soll ja eine Diskussion entstehen. Diese bitte per E-Mail an mirko.witkowski@spd-schramberg.de . Hier der bisherige Stand der Diskussion:

 

27.01.2018 in Veranstaltungen von Herzlich willkommen

Viele Mitgliederehrungen auf gut besuchter SPD-Familienfeier

 
Unsere Jubilare SPD Oberndorf 2018

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Manfred Schwanzer konnte eine große

Anzahl von Mitgliedern auf der diesjährigen SPD-Familienfeier im

Sportheim in Oberndorf begrüßen

.

Es ist schon Tradition, nach dem Jahreswechsel bei Kaffee und Kuchen

gemeinsam mit der SPD-Familie ein paar Stunden zu verbringen.

Bei dieser Gelegenheit wurden auch langjährige Mitglieder des

SPD-Ortsvereins für Ihre Parteizugehörigkeit geehrt,

ihnen wurde Urkunde, Ehrennadel und ein kleines Geschenk überreicht.

Für 20-jährige Mitgliedschaft wurden Ruth Hunds, Nicola Simonelli und

Ewald Friedrichs ausgezeichnet.

Für 30-jährige Mitgiedschaft wurden Jürgen Hofmann und Kurt Deifel geehrt.

Für 40-jährige Mitgliedschaft wurden Fritz Wurster, Bekir Zorlu und

Hans – Joachim Ahner ausgezeichnet.

Für 50-jährige Mitgliedschaft wurden Herbert Loschen, Dieter Raisch und

Elmar Dommes geehrt.


Eine kleine Ausstellung von politischen Plakaten aus der Zeit der

Weimarer Republik 1919-1933 und der Zeit des 3. Reiches von 1933-1945

konnte besichtigt werden, diese Unterlagen stellte freundlicherweise

Alfred Danner zur Verfügung.

Jürgen Ramuschkat konnte eine Auswahl an politischen Plakaten von Klaus

Staeck aus den Jahren 1970 bis 1980 dieser Austellung beisteuern.


Der ehem. SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Kirschner setze sich dann aus

seiner Sicht mit dem Ergebnis der Sondierungsgespräche auseinander. Er

stellte den Mitgliedern die Stärken und auch Schwächen dieses

Sondierungsergebnisses vor. So wurden als SPD-Verhandlungserfolge viele

Punkte im Sozialbereich herausgestellt, z.B. dass das heutige

Rentenniveau von 48 Prozent bis zum Jahr 2025 gesetzlich abgesichert

wird, dazu wird die Rentenformel geändert, eine Rentenkommision soll

sich mit der Rente nach 2025 befassen. Zudem hat die SPD eine Grundrente

duchgesetzt, Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen künftig wieder gleich

hohe Beiträge an die Krankenversicherung zahlen, auch des Rückkehrrecht

aus Teilzeit in Vollzeit wurde erreicht.

Nicht durchsetzen konnte sich die SPD mit dem Einstieg in eine

Bürgerversichrung.

Klaus Kirschner empfahl den Mitgliedern, sich mit den Ergebnissen dieser

Sondierung und dann mit den event. Vorlagen des Koaltionsvertrages zu

beschäftigen. Er verwies auch auf die Gefahr hin, die event. Neuwahlen

für die gesamte politische Landschaft haben könnte.

Der Ortsvereinsvorsitzende Manfed Schwanzer verwies noch auf aktuelle

SPD-Frühjahrstermine und verabschiedete die Anwesenden in doch

nachdenklicher Stimmung wegen des ungewissen Ausgangs einer weiteren

Regierungsbeteiligung in Berlin.

 

 

 

 

 

 

25.01.2018 in Fraktion von SPD Schramberg

SPD/Buntspecht stimmt dem Haushalt einstimmig zu

 
Tanja Witkowsk

Schramberg (wit). Der Haushaltsplan der Stadt Schramberg für das Jahr 2018 ist beschlossen. Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat das Zahlenwerk beschlossen. Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht hat geschlossen zugestimmt. Hier die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski, die sie am Donnerstag, 25 Januar 2018, gehalten hat.

 

22.01.2018 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Bergsitzung 2018 - Rede zum Haushalt

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

zuerst möchten ich mich bei allen Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, die an der Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2018 beteiligt waren, im Namen der SPD- Gemeinderatsfraktion ganz herzlich für ihre Arbeit bedanken, ebenso für die schnelle Beantwortung unserer Fragen in der Zeit der Haushaltsberatungen.

Haushaltsein- und Ausgaben in Höhe von 38,50 Mio € die leider wahrscheinlich auch teilweise über Kredite finanziert werden müssen, sowie ein Vermögenshaushalt von fast 16 Mio € für 2018, sind doch sehr imposante Zahlen.

Angenommene Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 9,10 Mio €, ob nun tatsächlich rückläufig oder nicht, sowie Steuerzuweisungen von Bund und Land in Höhe von ca. 12 Mio € versetzen uns in die Lage nicht nur die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Daseinsvorsorge vollumfänglich zu erfüllen sondern darüber hinaus unsere Stadt Schritt für Schritt weiter zu entwickeln.

 

Herr Bürgermeister Schuhmacher hat, mit Blick auf die Haushaltslage und den bereits in den vergangenen Jahren beschlossenen Ausgaben die sich nun im Haushalt 2018 niederschlagen, die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen um Haushaltsdisziplin gebeten.

Diese angemahnte Haushaltsdisziplin darf jedoch nicht dazu führen, dass der Ausbau der Infrastruktur und andere zukunftsweisende Projekte zur Steigerung der Attraktivität unserer Stadt darunter leiden oder nicht durchgeführt werden können.

Außerdem muss Haushaltsdisziplin für die Fraktionen auch heißen, nicht nur keine neuen Wünsche zu formulieren die zu größeren Ausgaben führen, sondern auch unseren Haushalt auf Einsparpotentiale abzuklopfen, bestehende Ausgabenposten auf ihre Sinnhaftigkeit und Berechtigung sowie auf ihre soziale Ausgewogenheit zu hinterfragen.

Aus eigener Erfahrung gestaltet es sich aber als sehr schwierig, Einsparpotentiale bei den einzelnen Positionen zu finden. Oftmals handelt sich dabei meistens, im Verhältnis zum Haushaltsvolumen, um kleinere Beträge, die für die ehrenamtliche Arbeit der Bürger wichtig und auch einen anerkennenden Faktor darstellen, trotzdem müssen wir auch diese Ausgabenposten hinterfragen und neu überdenken dürfen.

Ob z. B. 500.000 €, also eine halbe Million Euro, verteilt auf diesen und nachfolgende Haushalte, für die Sanierung eines Ententeich in Spaichingen, sinnhaft oder im gesellschaftlichen Gesamtbild der Stadt überhaupt erlaubt sind, diese Frage darf man sicherlich an die Mandatsträger stellen.

 

Die SPD-Fraktion möchte hier und heute nicht alle Felder der Gemeinderatsarbeit aufrollen und floskelhaft benennen und kommentieren.

 

Für unsere Fraktion bleibt, für das Jahr 2018, der Wunsch auf Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnraum für unsere Bürger. Die Schaffung von Wohnraum darf nicht nur privaten Investoren überlassen werden die einzig und allein den dabei zu erzielenden Gewinn im Focus haben.

 

Der Einstieg in den städtischen sozialen Wohnungsbau, durch die angedachte Erstellung eines Wohngebäudes auf eigene Rechnung und Verantwortung in Bahnhofsnähe im Rahmen der Anschlussunterbringung für anerkannte Asylbewerber oder sozial schwächere Spaichinger Familien, wurde leider im Kalenderjahr 2017 verpasst, die Gründe hierfür sind vielfältig, die politische Zusammensetzung des Gemeinderates spielte hier sicherlich auch eine gewichtige Rolle.

Der neue Ansatz über eine langfristige Anmietung (20 Jahre) von neu erstellten Wohngebäuden könnte ein gangbarer Weg sein, insbesondere da dann die Stadt hierfür die ausschließliche Belegegungsrechte hätte.

Falsch wäre es nach unserer Ansicht den Einstieg in eine städtische Wohnbau, durch ein wahlloses Ankaufen von Alt-Immobilien im Stadtgebiet zu starten, Ankauf, Ertüchtigung und Unterhalt solcher alten Gebäuden sind weder wirtschaftlich noch vermögensbildend sinnhaft.

Wir weisen darauf hin, dass uns die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraumes genauso wichtig ist, wie die Schaffung von bezahlbaren Bauplätzen für private Bauvorhaben oder Erschließung von neuen Gewerbeflächen.

 

Zum Wohnungsbau im allgemeinen sieht die SPD im Gegensatz zur anderen Fraktion des Gemeinderats das Ende der Innenverdichtung in Spaichingen gekommen, noch mehr Mehrfamilienblöcke im Innenstadtbereich, das heißt nämlich in der Realität Innenstadtverdichtung, würde den bestehenden Charakter unserer Stadt nachhaltig zum Negativen verändern.

 

Viele andere Themen werden uns noch Jahre beschäftigen und begleiten auf die neue oder bessere Antworten gefunden werden müssen, unter anderem:

intensivere Vermarktung und bessere Präsentation unserer Stadt

Sicherung der ärztlichen Versorgung

Sanierung unserer Frisch- und Abwasserkanalsysteme

Verbesserung der Infrastruktur im Allgemeinen – Verkehr und Verkehrsbelastung

Entwicklung einer „Marke“ für die Spaichingen stehen soll

hier erwarten wir von unserer Verwaltung, dass gerade zu diesen Themenfelder realisierbare Vorschläge kommen, denn der Gemeinderat kann zwar die abschließenden Entscheidungen treffen, aber die Vorarbeiten müssen von den Fachleuten unserer Verwaltung und dem amtierenden Bürgermeister kommen. Die Mitglieder des Gemeinderates oder er selbst in seiner Gesamtheit kann nicht der alleinige Ideengeber und Gestalter unserer Stadt sein, das ist auch nach der gültigen Gemeindeordnung nicht gewollt.

 

Die Konsequenz aus dieser Sichtweise ist logischerweise folgende, der SPD-Fraktion ist ein „Macher und Gestalter“ als Bürgermeister lieber als ein „Verwalter und Bewahrer“ eine selbstbewusste Verwaltung lieber als eine reine „Befehlsempfänger Truppe“.

 

Dennoch möchte ich hier ausdrücklich auf den § 24 Abs.1 der GemO hinweisen, dort heißt es „Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über allen Angelegenheiten der Gemeinde …....“

Nicht jede Fraktion kann sich immer in den jeweiligen Beschlussfassungen wiederfinden, auch wir in der SPD Fraktion mussten in den zurückliegenden Monaten und Jahren diese Erfahrung oft genug machen.

Trotzdem wird die SPD Fraktion auch in 2018 versuchen ihre Auffassung von sozialer Gerechtigkeit und Verträglichkeit in die jeweiligen Themenfelder einzubringen.

 

Die SPD Fraktion dankt, wie auch im Vorjahr, allen Steuer- und Gebührenzahlern unser Stadt. Wir danken allen die sich in diesem Jahr für unsere Gemeinde eingesetzt haben, ehrenamtlich oder auf Grund ihres Amtes. Die SPD Fraktion dankt den vielen Bürgern, die sich in sozialen, kulturellen, sportlichen oder kirchlichen Bereichen in unserer Stadt engagiert haben.

Dieser Dankessatz ist, wie Sie vielleicht bemerkt haben, der selbe wie in 2017, aber genau so ehrlich gemeint wie vor einem Jahr.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Volker Radzuweit

SPD Gemeinderat

 

Walter Thesz

SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

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25.02.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Koalitionsvertrag-Café
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02.03.2018, 18:00 Uhr SPD-Stammtisch

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