28.01.2019 in Fraktion von SPD Schramberg

Fraktion stimmt dem Haushalt 2019 zu

 
Tanja Witkowski

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat dem Haushalt 2019 der Stadt Schramberg geschlossen zugestimmt. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski im Wortlaut:

 

24.01.2019 in Allgemein von SPD-Kreisverband Rottweil

Kleine Grundschulen erhalten

 

SPD-Kreisvorsitzender Torsten Stumpf kritisiert Plan der Grünen zur Schließung kleiner Grundschulen durch die Hintertür.

 

22.01.2019 in Stadtratsfraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Neujahrsrede der SPD Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

 

In diesem Jahr werde ich als SPD-Fraktionsvorsitzender und hier als sechster Redner auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen unserer Stadt verzichten und werde mich bewusst auf zwei aktuelle Themenfelder beschränken.

Zu Beginn meiner Rede darf und muss ich die allgemeine gute Finanzsituation der Stadt Spaichingen hervorheben. Es können dadurch einige größere Projekte sorgenfreier verwirklicht und zum Abschluss gebracht werden.

An der Spitze steht dabei wohl die Sanierung der Unterbach-Sporthalle und die hoffentlich endgültige Fertigstellung unserer neuen Kläranlage.

 

Neben der oft im Blickpunkt stehenden Gewerbesteuer trug aber auch ein deutlicher Zuwachs bei der Einkommenssteuerbeteiligung einen erheblichen Anteil zu dieser erfreulichen Finanzlage bei.

 

Das zeigt zum einen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger „gut in Lohn und Arbeit stehen“, aber wohl auch das die Lebensqualität in Spaichingen so gut ist, dass man hier gerne leben und wohnen will und genau hier öffnet sich für den jetzigen und nachfolgenden Spaichinger Gemeinderat, nach Ansicht der SPD-Fraktion, eines der wichtigsten künftigen Aufgabegebiete ....... die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohn- bzw. Mietwohnraumes. Hier liegt die deutliche Betonung auf „bezahlbar“ - wir sprechen nicht von „Sozialem Wohnbau“.

Die Schaffung bezahlbaren Mietwohnraumes ist genauso wichtig, wie die Schaffung von bezahlbaren Bauplätzen für private Bauvorhaben oder Erschließung von neuen Gewerbeflächen, eine Forderung der SPD Fraktion für die wir schon seit Jahren einstehen und sie immer wieder anmahnen.

Die Gründung einer „Städtischen Wohnbau“ in welcher Form auch immer, GmbH, Genossenschaft oder als Bestandteil der Verwaltung selbst, wird hoffentlich im Jahr 2019 erfolgen – das genaue Aufgabengebiet wird dann noch vom Gemeinderat zu bestimmen sein.

 

Ein neues Thema hat uns der Tuttlinger Kreistag unnötigerweise zum Jahreswechsel beschert, die zeitnahe Schließung des Klinikstandortes Spaichingen. Trotz wirtschaftlichen Erfolges, das Klinikum Spaichingen/Tuttlingen erzielte lt. eigenen Angaben in 2017 einen Jahresüberschuss von 43 TEUR, will der Landkreis (wohl auch im Sinne der Stadt Tuttlingen) den Standort Spaichingen aufgeben, unser Erachtens ein rein politisch motiviertes Vorhaben. Hier zeigt sich abermals, dass es ein entscheidender Nachteil ist, das der Bürgermeister der dritt größte Stadt im Landkreis kein Kreistagsmandat inne hat.

In den Gesprächen mit unseren SPD Kreisräten ist klar geworden, das es nur wenige Fürsprecher im Kreisrat für den Erhalt des Klinikstandort Spaichingen gibt. Selbst ehemalige Spaichinger Stadträte werden vermutlich für eine Auflösung und Verlagerung in die Kreisstadt stimmen in der aber erst entsprechende Infrastruktur hierfür entstehen muss, Ausgaben in Millionenhöhe sind geplant, ein Neubau soll entstehen und ein zweiter Chefarzt, den man für Spaichingen angeblich nicht finden kann, muss dort neu gesucht werden, für uns als SPD Fraktion ein unglaublicher Vorgang.

 

Die SPD Fraktion im Spaichinger Gemeinderat spricht sich nachdrücklich und ohne jede Einschränkung für den Erhalt des Klinikstandortes Spaichingen aus, eine Schließung kommt für uns nicht infrage.

 

Im Frühjahr dieses Jahres finden in Baden-Württemberg wieder Kommunalwahlen statt, auch hier in Spaichingen wird ein neuer Gemeinderat zu wählen sein, wer weis wer dann an diesem Tisch Platz nehmen will oder darf.

Gestatten Sie mir deshalb einen kleinen Rückblick aus der Sicht des SPD Fraktionsvorsitzenden auf die letzten vier einhalb Jahre, in Verbindung mit den Worten unseres Bundespräsidenten Herrn Frank-Walter Steinmeier.

Zitat:

Ich habe den Eindruck, wir Deutsche sprechen immer seltener miteinander. Und noch seltener hören wir einander zu. Wo immer man hinschaut, erst recht in den Sozialen Medien: Da wird gegiftet, da ist Lärm und tägliche Empörung.“

Wir müssen wieder lernen, zu streiten, ohne Schaum vorm Mund, und lernen, unsere Unterschiede auszuhalten. Wer Streit hat, kann sich auch wieder zusammenraufen.“

Aber wer gar nicht spricht und erst recht nicht zuhört, kommt Lösungen kein Stück näher.“

(Zitat Ende)

Leider trafen diese Aussagen über lange Zeit auch auf unser Gremium zu.

 

Hier einige traurige Beispiele für unsere gemeinsame „Sprachlosigkeit“ :

 

Friedhofserweiterung - Bestattungen in Grabhüllen mit Luftröhren.....eigentlich will sie keiner mehr

 

Ententeich ….. Ausbau-Abbau-Umbau für gewollte 500.000 €...... es freuen sich 30 Enten

 

Abschaffung des Stadtspiegels......... unbestrittene Mehrkosten für die Stadt Spaichingen entstehen

 

Alle zehn Gemeinderatsmitglieder von drei Fraktionen sind zeitgleich verhindert oder krank........Demokratie pur

 

Parkmöglichkeiten am Friedhof entstehen,100-jährige Bäume werden gefällt …..vor 40 Jahren war dort noch ein Acker.......wo kommen nur die Bäume her.....

 

Alle 18 wollen eine große Firma halten ….. jeder auf seine Weise, aber vor allem nicht gemeinsam

 

jeder der 300 Grundschüler der Schillerschule lernt für 1.300 € im Jahr schwimmen, Jahr für Jahr ......wie die 30 Enten....ein Schwimmkurs im Rottweiler Aquasol kostet zur Zeit 85 € für ein Kind ab 6 Jahren....

 

ein Waldkindergarten wird kommen 260.000 €....... es fehlen noch die Porsche Parkplätze

 

unzumutbare Wohnverhältnisse in der Eisenbahnstraße ….... Fußbodenheizung / neue Küche / Spielgelände / Fahrradständer.......alles unzumutbar

 

ein Konzertflügel muss her... schwarz, 185 cm Länge, 26.000 €..............der Regelkindergarten Elternbeitrag bei Familien mit 4 und mehr Kinder muss für das Kindergartenjahr 2018/2019 um 1,-- € von 18,-- € auf 19,-- € pro Monat erhöht werden .......warum?

 

und dann noch die heimatlosen Boxer …......

 

Ich wünsche jetzt schon den künftigen Mitgliedern des neuen Spaichinger Gemeinderates die Kraft, den Willen und die Einsicht, dass es auch anders möglich sein sollte, im Sinne der Worte unseres Bundespräsidenten, Probleme gemeinsam anzugehen und zu lösen.

Zitat des Bundespräsidenten: „Sprechen Sie ganz bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie aber sonst kein Wort gewechselt hätten. Ein Versuch ist das wert.“ (Zitat Ende)

 

Die SPD Fraktion dankt allen die sich in diesem Jahr für unsere Gemeinde eingesetzt haben, ehrenamtlich oder auf Grund ihres Amtes. Die SPD Fraktion dankt den vielen Bürgern, die sich in sozialen, kulturellen, sportlichen oder kirchlichen Bereichen in unserer Stadt engagiert haben.

 

Wir wünschen allen ein glückliches friedvolles Jahr 2019.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Volker Radzuweit   SPD Gemeinderat

Walter Thesz  SPD Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

20.01.2019 in Ortsverein von Herzlich willkommen

Traditionelles Familientreffen der Oberndorfer SPD-Mitglieder

 
SPD Jubilare

 

Zum schon traditionellen Familientreffen der Oberndorfer SPD-Mitglieder
konnte der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Schwanzer eine stattliche
Anzahl von Mitgliedern im Oberndorfer Sportheim begrüßen.

Nach dem Jahreswechsel traf sich die SPD-Familie um bei Kaffee und
Kuchen ein paar Stunden zu verbringen. Bei dieser Gelegenheit wurden
auch Mitglieder des SPD-Ortsvereins für Ihre langjährige
Parteizugehörigkeit geehrt.

Ihnen wurden Urkunde, Ehrennadel und ein kleines Geschenk überreicht.

Für 40-jährige Mitgliedschaft wurde Erika Ramuschkat geehrt.

Für 50-jährige Mitgliedschaft konnten Thihomir Petrovic, Hans-Peter
Lüdke, Crazio Cantore und Hans-Jürgen Ramuschkat geehrt werden.

Manfred Schwanzer erinnerte an die polisch bewegten Zeiten der Jahre
1968 und 1978, in diesen Jahren traten die Geehrten der SPD bei

 

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Kirschner und der
SPD-Kreisvorsitzende Torsten Stumpf führten zusammen mit Manfred
Schwanzer die Ehrungen durch.

 



Kirschner hielt auch einen Rück-und Ausblick auf das gesamte politsche
  
Geschehen. Er forderte von der Bundes-und Landespartei wieder die
Rückbesinnung auf die Kernkompetenz der SPD, einer Sozialpolitik, die
der arbeitenden Bevölkerung zu Gute kommt. Auch rief er zur
Unterstützung der Initiative zu kostenlosen Kita-Plätzen auf, hier wird
aktuell von der Landes-SPD ein Volkentscheid gefordert.

 



Der SPD-Kreisvorsitzende Torsten Stumpf rief die Mitglieder dazu auf,
für den anstehenden Kommunalwahlkampf wie in den Jahren zuvor wieder
große Einsatzfähigkeit zu zeigen und noch die fehlenden Plätze auf den
Kandidatenlisten mit Bewerbern  zu füllen. Auch dankte er allen
Beteiligten für ihren Einsatz auf Ortsvereinsebene und Kreisebene für
die SPD-Arbeit, die in heutiger Zeit nicht hoch genug eingeschätzt
werden kann.

 

 

13.01.2019 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Mögliche Schließung des Klinikstandortes Spaichingen

 

Für uns überraschend und ohne jede vorangehende Information wurde wir und die Öffentlichkeit am heutigen Sonntag in der Neujahrsrede unseres Bürgermeister Herrn Schuhmacher über die mögliche Schließung des Klinikstandortes Spaichingen informiert.

 

Die Medizinsche Klinik im Gesundheitszentrum Spaichingen die zirka 2200 Patenten pro Jahr vollstationär behandelt und über teilstationäre Behandlungsplätze in der diabetologischen Tagesklinik verfügt soll offensichtlich lt. mehrheitlichen Willen des jetzigen Kreistages zeitnah geschlossen werden.

 

Nachdem noch vor Jahresfrist von Herrn Landrat Bär und der Geschäftsführung der Kreisklinik Spaichingen/Tuttlingen die Aussage veröffentlicht wurde, dass nur beide Standorte gemeinsam sinnvoll nebeneinander bestehen können ist dieser Sinneswandel nicht nachvollziehbar.

Wirtschaftliche Gründe können nicht dazu geführt haben da sich der entstehende Abmangelbetrag im vom Kreistag selbst beschlossenen Rahmen bewegt.

 

Die SPD Fraktion im Spaichinger Gemeinderat spricht sich nachdrücklich und ohne jede Einschränkung für den Erhalt des Klinikstandortes Spaichingen aus, eine Schließung kommt für uns nicht in Frage.

 

Walter Thesz

SPD Fraktionsvorsitzende im Spaichinger Gemeinderat

 

 

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