19.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Rottweil

SPD-Kreisvorstand unterstützt Bewerbung von Mirko Witkowski

 
Mirko Witkowski

 

Kreise Rottweil/Tuttlingen. Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Rottweil unterstützt einstimmig die Bewerbung von Mirko Witkowski als SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen. In seiner jüngsten Sitzung hatte das Gremium über das Thema Bundestagswahl beraten und sich geschlossen hinter die Bewerbung des SPD-Kreisvorsitzenden gestellt. Für diesen Tagesordnungspunkt hatte Witkowski die Sitzungsleitung an den stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Klaus Schätzle abgegeben. Enrico Becker, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Tuttlingen hatte die Unterstützung der Tuttlinger Kreis-SPD für die Kandidatur von Mirko Witkowski signalisiert. Witkowski freut sich über die einhellige Unterstützung seiner Genossinnen und Genossen: „Es ist ein tolles Zeichen und ein wunderbarerer Motivationsschub, wenn man seine Mitstreiter so geschlossen hinter sich weiß.“

 

13.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Corona: SPD wünscht sich Nachbarschaftshilfe statt Panikmache und Hamsterkäufe

 

Spaichingen/Tuttlingen (PM) Der Corona-Virus SARS CoV 2 trifft auch den Landkreis Tuttlingen.
Nach dem Verbot für Veranstaltungen ab 200 Personen in Tuttlingen, hat auch die Stadt Spaichingen Veranstaltungen ab 200 Personen bis zum 11. Mai untersagt.

All die Hamsterkäufe, Verbote und Nachrichten verunsichern die Menschen im Landkreis zunehmend. Der Umstand, dass wir bis jetzt keinen bestätigten Fall im Landkreis haben, bedeutet nicht nicht, dass es keinen gibt. "Die Angst bei älteren oder angeschlagenen Menschen kann ich nachvollziehen." sagt Enrico Becker (Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Tuttlingen).

Gerade diesen Menschen sollten wir in dieser Zeit bei Seite stehen. Becker stellt sich vor, dass Bürgerinnen und Bürger die weder Angst haben noch zur Risikogruppe gehören, ihren Nachbarn anbieten, sie bei den täglichen Einkäufen und Besorgungen unterstützen.

Warum nicht einfach mal auf die Nachbarn zugehen und sagen: "Ich bin eh Einkaufen, ich bringen Ihnen das mit was Sie brauchen.". Ich denke das können wir mit den vielen tollen Menschen in unserem Landkreis stämmen. "Ich bin mir sicher, wir können uns jetzt schon über die vielen Dankbaren Gesichter freuen." so Becker. Und nebenbei helfen wir dadurch, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.

Auch die Landesregierung sollte hier schnell und unbürokratisch helfen, in dem sie Ausfallbürgschaften zur Verfügung stellt, um mittelständische Unternehmen zu unterstützen, die Probleme bekommen. Denn eins ist jetzt schon klar, es trifft bereits viele mit voller Wucht zb. unsere Messebauer, Veranstalter, die Kunst- und Kulturschaffenden.

 

14.02.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Enttäuscht: SPD Ortsverein soll keine Öffentlichkeit zur Kandidatenvorstellung einladen

 

Spaichingen (PM) Eigentlich sollte es eine faire Vorstellung beider Bürgermeisterkandidaten beim SPD Ortsverein Spaichingen-Heuberg werden - doch daraus wurde nichts!

Aber was ist passiert? Markus Hugger, Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 15. März, hätte sich gern dem SPD Ortsverein vorgestellt. Als er mit dem Vorsitzenden Enrico Becker, den Termin telefonisch besprach, fragte dieser Herrn Hugger, ob er etwas dagegen habe, wenn die SPD aus Fairness auch den amtierenden Bürgermeister einlädt. Herr Hugger war damit einverstanden, allerdings unter zwei Vorraussetzungen: Zum einen wolle er nicht Bürgermeister Schuhmacher zusammentreffen; zum zweiten wolle er sich nicht zeitgleich, Fragen aussetzen, die an beide Kandidaten zeitgleich gerichtet werden. Becker sicherte einen fairen Abend zu. Er sicherte auch zu, dass eine sehr sachorientierte Diskussion geführt werde.

Herr Hugger stellte dann zusätzlich die Forderung, nur SPD Mitglieder einzuladen, die Öffentlichkeit jedoch auszuschliessen. "Dieser Forderung konnte und kann ich nicht nachkommen! Vor allem dann nicht, wenn Herr Hugger mit "Für Alle. Ehrlich. Gut." wirbt." so Becker.

Die weitere Forderung Hugger's ließ den Ortsvereinsvorsitzenden nicht schlecht staunen, als Hugger schrieb: "Somit sind Herr Schuhmacher und ich zu keiner Zeit gemeinsam im Raum.". "Was ist das für ein Wahlkampf, in dem die Kandidaten sich nicht begegnen sollen?" fragen sich die SPD Mitglieder und Gäste, die trotz der Absage Hugger's am Mittwoch der Einladung gefolgt sind.

Diese konnten dann leider nur der Vorstellung des amtierenden Bürgermeisters folgen und ihm im Anschluss ihre Fragen stellen.

Der SPD Ortsvereinsvorsitzende ist bisher für beide Kandidaten gleichermaßen offen, dennoch habe er offensichtlich ein anderes Verständniss von Wahlkampf, Demokratie und Fairness! Weiter wehrt sich Becker gegen den Satz "... ich möchte auch aktuell keine Inszenierungen, die m.E. einem fairen Wahlkampf nicht dienlich sind.", den ihm Immendingens Bürgermeister schrieb.

Auch die SPD steht für einen fairen und vor allem an der Sache orientierten Wahlkampf.

 

09.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Spaichingen-Heuberg

 

Enrico Becker erneut Vorsitzender – Armin Grab zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Spaichingen (pm) Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Spaichingen-Heuberg konnte der Vorsitzende Enrico Becker zahlreiche Mitglieder im Gasthaus „Engel" begrüßen. Als wichtigste Punkte standen die Vorstandswahlen sowie die Kommunalwahl 2019 auf der Tagesordnung.

 

13.07.2017 in Pressemitteilungen

Tuttlingen verliert durch Hahnenkämpfe das Polizeipräsidium

 

Auch der Kreisvorsitzende der SPD-Tuttlingen und Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, Georg Sattler, macht seinem Unmut über den Wegfall des Polizeipräsidiums Tuttlingen Luft.

Die Fraktionen der CDU und Grünen im Landtag haben gestritten wie die Kesselflicker, als es um den Neuzuschnitt der Polizeipräsidien ging. Innenminister Strobl und Justizminister Wolf sind seit der Landtagswahl verstritten und die Grünen sind auf Sparkurs.

Andreas Schwarz (Grüne), sagte 13 Präsidien seien die Grundlage,Prof. Dr. Wolfgang Reinhart (CDU), meinte man könne sich auch 14 Plus vorstellen. Ja was denn nun? Auf was haben die sich dann geeinigt? Auf was können sich die Polizeibeamtinnen und Beamte denn verlassen? Von Innenminister Strobl wissen wir bis heute nicht, welche Lösung aus seiner Sicht die richtige gewesen wäre!

Wenn Sattler jetzt in der Zeitung liest "Dass Tuttlingen der große Verlierer sein soll, sieht Guido Wolf, der CDU-Landtagsabgeordnete für Tuttlingen, indes nicht" und das auch mit der Unterstützung seiner Fraktion ein Ergebnis heraus gekommen sei, mit dem alle Beteiligten und insbesondere auch Tuttlingen gut leben können, muss er den Kopf schütteln.

Das was am Dienstag unter den beiden Fraktionen beschlossen wurde ist kein Kompromiss, lediglich etwas halbgares! Es macht den Anschein, als sollten die vorgelegten Zahlen für Konstanz gut aussehen, um das Polizeipräsidium Tuttlingen abzustoßen.

Im Abschlussbericht EvaPol steht, die veranschlagten Gesamtbaukosten von circa 7,5 Millionen Euro für den Erweiterungsbau entfallen, jetzt spricht das Finanzministerium in der Kostenschätzung von Einnahmen in Höhe von eben diesen 7,5 Millionen Euro durch den Verkauf des Gebäudes. Nach dieser Schätzung sollte der Erweiterungsbau dann mit 11,7 Millionen Euro zu Buche schlagen.

Abseits der Kostendebatte, wird die fachliche Seite völlig außer Acht gelassen, denn die Polizei weiß nicht wie es mit der Verkehrsunfallaufnahme oder der Kriminalpolizei weitergeht. Das Polizeipräsidium Tuttlingen liegt mit einer Aufklärungsquote von 63,4% (2016) auf dem Spitzenplatz im Land. Im Jahr 2016 konnte hier beim Wohnungseinbruchsdiebstahl ein Rückgang von 26,1 Prozent und bei allen Straftaten ein Rückgang von 2,1 Prozent verzeichnet werden.

Was bei den Streitereien der letzten Wochen absolute Nebensache war, ist das nun rund 500 Stellen zu verlagern und im Zuge eines Interessenbekundungsverfahrens zu besetzen wären. Aber erst 2020 soll mit der Umsetzung begonnen werden. Bis dahin wissen die Polizeibeamtinnen und Beamte immer noch nicht wohin die Reise geht. 

Sascha Binder, Rechts- und Medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hat völlig recht wenn er sagt "Herr Minister Strobl, Herr Minister Wolf, sie können wegen mir Ihre Hahnenkämpfe solange miteinander auskämpfen wie sie wollen ... aber nicht mehr auf dem Rücken derbaden-württembergischen Polizei machen sie das woanders, sie tragen Verantwortung für die Innere Sicherheit in diesem Land und deshalb muss und kann die Polizei auf IhreHahnenkämpfe gerne verzichten!"

 

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