02.05.2017 in Presseecho

Schwarzwälder Bote 29.04.2017 - SPD will sich für lebenswerte Stadt einsetzen

 

Schiltach (czh). Neben der Bundestagswahl will sich der SPD-Ortsverein Schiltach für eine lebenswerte Stadt und für die Kinder einsetzen, kündigte Inge Wolber-Berthold bei der Jahresversammlung im Gasthaus Sonne an.

Die Gemeinderätin hob in ihrem Rückblick die Ansiedlung neuer Ärzte und den Hochwasserschutz in Schiltach hervor. Erfreulich seien auch die steigende Schülerzahl in der Ganztagesgrundschule und die gute Beteiligung beim Kinderferienprogramm. An dem werde sich der Ortsverein wieder mit einer Zugfahrt nach Karlsruhe in den Zoo beteiligen.


Bei den Festen am Vorland im August und beim Kinderflohmarkt am 9. September könne der SPD-Ortsverein dem Bundestagskandidaten Georg Sattler eine Gesprächsrunde mit Besuchern bieten. Als Kandidat für den Bundestag in den Kreisen Rottweil und Tuttlingen stellte sich der Kreisvorsitzende Georg Sattler aus Wurmlingen den Mitgliedern in Schiltach vor.


Der technische Angestellte und Betriebsrat in einer Firma für medizinische Produkte ist auch ehrenamtlicher Arbeitsrichter. Er hält eine Korrektur der Agenda 2010 in einzelnen Punkten für notwendig, wie für unsichere Arbeitsverhältnisse bei Leiharbeit. Es müsse möglich sein, dass Arbeitnehmer von ihrer Vollzeitarbeit leben können ohne Zweit- oder gar Drittjobs.


Wie ungerecht Einkommen verteilt seien, werde deutlich, wenn sich Manager bis zum 53-fachen eines normalen Mitarbeitereinkommens genehmigten. Bei der Sozialversicherung müsse man "wieder zur paritätischen Finanzierung zurück finden" bis hin zum "richtigen Weg einer Bürgerversicherung". In Schiltach auf den Weg machen sollten sich mehr Nachtwanderer, wünschte Inge Wolber-Berthold. Die Vorsitzende im Ortsverein war bei den Wahlen im Amt bestätigt worden, wie auch Erich Eisenmann als Stellvertreter und Ingrid Onuszko als Kassiererin. Bei der Kreisdelegiertenkonferenz werden die Vorsitzende und Mario Nakic den Ortsverein vertreten sowie als Ersatz Marco Hils und Ulrich Kohler.

 

11.04.2017 in Presseecho

Südkurier 06.04.2017 - Wie sich die SPD in der Region Schwung für den Wahlkampf holt

 

Sozialdemokratische Landesvorsitzende schwört ihre Partei aufs Thema soziale Gerechtigkeit ein

Schwarzwald-Baar (in) Die drei SPD-Kreisverbände Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen haben sich mit einem gemeinsamen Vortragsabend in Bad Dürrheim Motivation für den Bundestagswahlkampf geholt. Zu Gast war die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. "Martin Schulz ist nicht alles": Mit dieser Aussage schockierte sie wohl fast ein wenig die rund 100 Teilnehmer. Zugleich attestierte sie dem Kanzlerkandidaten gleich im nächsten Satz, dass dieser das große Thema der sozialen Gerechtigkeit selbst schon immer in den Mittelpunkt seines politischen Wirkens gestellt habe. Und Martin Schulz habe viele Menschen in der Bundesrepublik Deutschland aufgeweckt und ihnen Mut gemacht.

Die Botschaft der SPD, die auch Leni Breymaier an diesem Abend mitgebracht hatte, lautete, "den Menschen wieder in der Mittelpunkt stellen". Die Landesvorsitzende, die ihre Botschaft mit einer ganz großen Portion Humor transportierte, forderte die anwesenden Mitglieder und Freunde einer sozialdemokratischen Politik auf, den Menschen auf der Straße wieder die eigenen Inhalte und Forderungen der Sozialdemokraten, die ganz viel mit sozialer Gerechtigkeit zu tun hätten, zu erklären.

Nicht ein einziges Mal an diesem Abend griff Leni Breymaier den politischen Gegner direkt an. Aber immer wieder betont sie, dass man in Deutschland einen großen Konflikt habe, und der trage den Titel "Arm gegen Reich".

"Ich habe Lust auf diesen Wahlkampf", erklärt die zur Spitzenkandidatin der Landes-SPD gekürte Vorsitzende, "ich werde nicht einmal lügen, sondern die Menschen immer mit der Wahrheit konfrontieren". Diese Wahrheiten seien oftmals unbequem aber man müsse sich auch den anstehenden Veränderungen stellen, so Breymaier. Sie sprach beispielgebend die zunehmende Digitalisierung auch im Arbeitsmarkt an, die man nicht aufhalten könne und auch nicht wolle, die man aber menschlicher gestalten könne. Man brauche hierzu Visionen und die SPD sei die einzige Partei, die diese noch habe. Sie werde auch mit dem zu erwartenden starken Gegenwind fertig werden, schloss die SPD-Vorsitzende ihren Vortrag.

 

11.04.2017 in Presseecho

NRWZ 10.04.2017 - Gerechtigkeit im Mittelpunkt

 

SCHRAMBERG (pm) – Der SPD Ortsverein Schramberg veranstaltete im Naturfreundehaus Sommerecke einen politischen Samstagmittag. Der SPD Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, Georg Sattler, stellte sich den Genossen vor. Gemeinsam wurden bundespolitische Themen diskutiert, berichtet die SPD. Und weiter:

Der politische Samstagnachmittag wird von der Schramberger SPD in unregelmäßigen Abständen organisiert, um dort frei von den Zwängen einer Tagesordnung wichtige Themen gründlich diskutieren zu können.

Auf dem Programm standen dieses Mal Themen aus der Bundespolitik. Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes gestellt. Auch die Mitglieder der Schramberger SPD waren sich schnell darin einige, das dieses Thema den Markenkern der SPD ausmacht. Das Bild der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit hat mit der Umsetzung der Agenda 2010 unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder leider einige Kratzer abbekommen.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, das die Reformen der Agenda 2010 notwendig waren. Bevor sie umgesetzt wurden, war Deutschland der kranke Mann Europas. In dieser Situation nichts zu tun, wäre verantwortungslos gewesen. Kritisiert wurde aber, dass die Reformen nie richtig auf den Prüfstand genommen wurden. Es gilt für die SPD nun Fehler auszubessern und Möglichkeiten zur Ausnutzung auszumerzen.

Eine wichtige Korrektur hat mit der Einführung des Mindestlohns bereits stattgefunden. Georg Sattler wünschte sich in diesem Zusammenhang aber, dass der Mindestlohn an die durchschnittliche Lohnentwicklung gekoppelt wird. „Es ist ein Unding, dass jedes Jahr um Centbeträge gefeilscht werden muss“, begründete er seine Meinung.

Auch im Bereich der Leiharbeit gibt es nach Meinung der Schramberger SPD Mitglieder noch einiges auszubessern. Grundsätzlich sei zwar auch die Leiharbeit eine sinnvolle Sache, oftmals würden Leiharbeiter aber als billige Arbeitskräfte missbraucht. Hier müsse die Politik dringend nachbesseren. Die jetzt eingeführte Regelung, dass nach neun Monaten einem Leiharbeiter der gleiche Lohn gezahlt und dass er nach 15 Monaten übernommen werden muss, wurde von allen Anwesenden begrüßt. Mirko Witkowski ergänzte, dass Leiharbeiter eigentlich mehr verdienen müssten als ihre festangestellten Kollegen, immerhin müssten sie deutlich flexibler sein.

Für alle schwer zu akzeptieren ist die aktuelle Regelung, wonach jeder Arbeitnehmer, ganz egal wie lange er beschäftigt war, oder wie lange er in die Sozialkassen einbezahlt hat, bei der Gewährung von Arbeitslosengeld 1 und 2 gleich behandelt wird. Georg Sattler fand emotionale Worte: „Es kann nicht sein, dass jemand der 40 Jahre gearbeitet hat, Steuern bezahlt hat und in die Sozialkassen einbezahlt hat, auf das Abstellgleis gestellt wird!“

Zukunft der Renten

Ein weiteres wichtiges Thema wird für die SPD in Zukunft die Rentenpolitik sein. Während der Diskussion wurde schnell klar, das dieses Thema vor allem jungen Menschen auf den Nägeln brennt. Denn wenn man sich die Bevölkerungsentwicklung ansieht, dann werden in Zukunft sehr wenige Schultern große Lasten zu tragen haben. Angesprochen wurden auch Probleme wie Brüche in der Berufsbiographie und die Teilzeitfalle. Vielen Menschen drohe Altersarmut. Konsens herrschte, dass vor allem eine gute Familienpolitik helfen könne, das zu verhindern. Ein Recht auf Rückkehr in den Job von der Teilzeit in die Vollzeit wurde von allen Anwesenden als wichtig angesehen.

Das Mitglied Michael Porzelt forderte, dass endlich ein Zuwanderungsgesetz verabschiedet wird. Denn ohne Zuwanderung würde Deutschland und sein Rentensystem von der demographischen Entwicklung eingeholt.

Einig war man sich auch darüber, dass der Schutz von Verfolgten für Sozialdemokraten nicht hinterfragbar sei. Wer Hilfe brauche, dem müsse geholfen werden. Wichtig sei deshalb eine europäische Flüchtlingspolitik.

Zum Artikel: https://www.nrwz.de/bundestagswahl-2017/2017-04/gerechtigkeit-im-mittelpunkt/167667

 

20.03.2017 in Presseecho

Schwarzwälder Bote 14.03.2017 - Listenplatz könnte für den Einzug reichen

 

Kreis Rottweil/Tuttlingen (wit). Die Landesliste der SPD zur Bundestagswahl steht. Am Samstag haben die 320 Delegierten aus den baden-württembergischen SPD-Kreisverbänden in Schwäbisch Gmünd über die Reihenfolge der Kandidaten aus den 38 Wahlkreisen abgestimmt.

 

20.03.2017 in Presseecho

Schwäbische Zeitung 02.03.2017 - Kreis-SPD surft auf der Schulz-Welle

 

Beim politischen Aschermittwoch in Stetten stellt sich Bundestagskandidat Georg Sattler vor

 

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