12.12.2019 in Fraktion von Herzlich willkommen

Bericht aus der Gemeinderats Fraktion

Nach der Kommunalwahl befassten wir uns mit dem Thema Wöhrdbebauung und Reservierung eines Grundstückes im Gewerbegebiet Rankäck BV er in Bochingen für einen Investor, der ein Hotel plant. Wohnen oder Hotel auf dem Wöhrd, was wäre für die Oberstadt attraktiver? Das waren kontroverse Diskussionen, ebenso die Frage, wie realistisch sind diese Planungen. Nach der Sommerpause stand traditionell der Haushalt auf der Tagesordnung. Große Projekte, wie die Sanierung des Gymnasiums, der Grundschule Lindenhof, Brauereiareal, Talplatz, Bebauungsplan im Gehrn in Bochingen, die August-Barrack - Straße, binden enorme BH Finanzmittel, müssen fertig gestellt werden und werden auch im Jahr 2020 wieder auf der Tagesordnung stehen. Die Sanierung unserer Schulen ist unserer Fraktion ein äußerst wichtiges Anliegen. Ein Investor legte dann eine Planung zur Bebauung des Wöhrd mit Wohnungen und gewerblicher Nutzung vor. Die SPD Fraktion stimmte dem Verkauf des ursprünglich städtischen Grundstückes, das mit Bauzwang belegt war, an den Investor zu. Die neue Diskussion Plattform für Bürgeranliegen Ja oder Nein, sehen wir kritisch. Selten wird auf Facebook oder anderen Foren sachlich diskutiert, eher werden Menschen sehr persönlich angegriffen oder Themen hochgepuscht. Das persönliche Gespräch mit einem Bürger oder einer Gruppe von Bürgern, der oder die ein Anliegen hat oder haben, ersetzen solche Foren nicht.

Bericht : Ruth Hunds Gemeinderats Fraktion 

22.11.2019 in Fraktion von SPD Schramberg

Stellungnahme zur Finanzierung der Szene 64

Schramberg. Die Szne 64 ist eine wertvolle Einrichtung für Schramberg. Bein der Finanzierung wurden allerdings Wege beschritten, die eher fragwürdig sind. Hier die Stellungnahme unserer Fraktionsvorsitzenden im Schramberger Gemeinderat, Tanja Witkowski, in der Sitzung vom Donnerstag, 21. November 2019, im Wortlaut:

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25.07.2019 in Fraktion von Herzlich willkommen

Die neue (alte) SPD Fraktion im Gemeinderat Oberndorf am Neckar

 Nach der Gemeinderatswahl vom 26.Mai 2019, konnte die SPD Liste ihre bisherigen 6 Sitze im Gemeinderat behaupten.

Mit dem Slogan : " Die Zukunft für Oberndorf gemeinsam gestalten"

waren die Kandidaten der Liste angetreten.

                       Die neue Fraktion wird sich zukünftig einsetzen für :

• die Teilhabe der Bürgerschaft durch regelmäßige themenbezogene Einwohnerversammlungen.
• die praktische Umsetzung von Projekten im sozialen Wohnungsbau
• ausreichende Kitaplätze wohnungsnah in allen Bereichen der Stadt
• Barrierefreiheit in allen öffentlichen Gebäuden
• den Erhalt von Stadt und ortsteilprägenden Gebäuden.Erarbeitung von baulichen Leitbildern.
• den schrittweisen Ausbau der Dollau zu einem attraktiven Freizeitgelände
• die nachhaltige Förderung der VHS,derStadtbücherei und der Museen
• weitere Investitionen in den Schulcampus und die Grundschulen
• mehr Nahwärmekonzepte und damit Einsparung von Einzelheizungen,Energie und damit Betriebskosten
• die Förderung der E-Mobilität durch öffentliche Ladestellen
• die Beendigungen der Beigeordnetenstelle nach Ablauf der aktuellen Wahlperiode

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01.07.2019 in Fraktion von SPD Schramberg

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Schramberg. Einen Antrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum hat die Fraktionsmgemeinschaft am Donnerstag, 27. Juni 2019, in den Gemeinderat der Stadt Schramberg eingebracht. Hier der von Mirko Witkowski formulierte Antrag im Wortlaut: Antrag

01.07.2019 in Fraktion von SPD Schramberg

Keine Stigmatisierung finanziell schlechter gestellter Menschen

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht will die Stigmatisierung finanziell schlechter gestellter Menschen beenden. Hier der von Mirko Witkowski formulierte Antrag im Wortlaut: Antrag