06.03.2019 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

KKH Spaichingen/Tuttlingen

 

Stellungnahme der Spaichinger SPD Gemeinderäte zur geplanten Schließung des Kreiskrankenhauses Spaichingen
 

In der Kreistagssitzung am 07.März 2019 beabsichtigt Herr Landrat Bär dem Kreistag des Landkreises Tuttlingen strukturelle Veränderungen im Betrieb des Kreisklinikums Tuttlingen/Spaichingen vorzuschlagen.

Die Änderungen betrifft vornehmlich das Gesundheitszentrum Spaichingen und sieht u.a. vor die Gastroenterologie am Standort Spaichingen aufzugeben, ferner die 24 Stunden Notfallambulanz einzustellen sowie die Altersmedizin (Geriatrie) in Tuttlingen in die neu zu schaffende Abteilung „Innere Medizin“ zu integrieren und von Spaichingen vollständig abzuziehen. Das Betthaus als stationäre Abteilung soll ebenfalls aufgegeben werden.

Mit dieser Zielrichtung wird der Standort Spaichingen als „Versorger der Inneren Medizin und Notfallbehandler“ vollständig aufgegeben.

Die Spaichinger SPD Gemeinderäte bezweifel die Sinnhaftigkeit dieser durch Herrn Landrat Bär und dem Geschäftsführer der Klinik GmbH, Herr Sartor vorgeschlagenen Maßnahmen.

Wir fordern die Mitglieder des Kreistages, insbesondere unsere SPD Mandatsträger, auf, dieser oder einer gleichartigen Vorlage am 07.03.2019 nicht zuzustimmen und alternativ Beschluss darüber zu fassen, dass vor weiteren Entscheidungen über die Strukturen des Klinikums Tuttlingen/Spaichingen ein neutrales Gutachten einschließlich eines Zukunftskonzeptes für beide Standorte eingeholt werden soll.

Künftiges Ziel muss eine sinnvolle dem ganzen Landkreis, auch dem nördlichen Landkreis, gerecht werdende medizinische Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger sein, gewinnorientiertes Handel kann hier nicht an erster Stelle stehen.

Wir als SPD Mandatsträger des Nordkreises sehen im von Herrn Dr. Dapp und Herrn Dr. Groß vorgelegen „Alternativplan“ ein gangbaren Weg dieses Ziel zu verwirklichen.
 

Walter Thesz, SPD Gemeinderat der Stadt Spaichingen

Volker Radzuweit, SPD Gemeinderat der Stadt Spaichingen


 

 

 

28.01.2019 in Fraktion von SPD Schramberg

Fraktion stimmt dem Haushalt 2019 zu

 
Tanja Witkowski

Schramberg. Die Fraktionsgemeinschaft SPD-Buntspecht hat dem Haushalt 2019 der Stadt Schramberg geschlossen zugestimmt. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski im Wortlaut:

 

13.01.2019 in Fraktion von SPD-Ortsverein Spaichingen-Heuberg

Mögliche Schließung des Klinikstandortes Spaichingen

 

Für uns überraschend und ohne jede vorangehende Information wurde wir und die Öffentlichkeit am heutigen Sonntag in der Neujahrsrede unseres Bürgermeister Herrn Schuhmacher über die mögliche Schließung des Klinikstandortes Spaichingen informiert.

 

Die Medizinsche Klinik im Gesundheitszentrum Spaichingen die zirka 2200 Patenten pro Jahr vollstationär behandelt und über teilstationäre Behandlungsplätze in der diabetologischen Tagesklinik verfügt soll offensichtlich lt. mehrheitlichen Willen des jetzigen Kreistages zeitnah geschlossen werden.

 

Nachdem noch vor Jahresfrist von Herrn Landrat Bär und der Geschäftsführung der Kreisklinik Spaichingen/Tuttlingen die Aussage veröffentlicht wurde, dass nur beide Standorte gemeinsam sinnvoll nebeneinander bestehen können ist dieser Sinneswandel nicht nachvollziehbar.

Wirtschaftliche Gründe können nicht dazu geführt haben da sich der entstehende Abmangelbetrag im vom Kreistag selbst beschlossenen Rahmen bewegt.

 

Die SPD Fraktion im Spaichinger Gemeinderat spricht sich nachdrücklich und ohne jede Einschränkung für den Erhalt des Klinikstandortes Spaichingen aus, eine Schließung kommt für uns nicht in Frage.

 

Walter Thesz

SPD Fraktionsvorsitzende im Spaichinger Gemeinderat

 

 

24.10.2018 in Fraktion von Herzlich willkommen

Unsere SPD Fraktion im Stadtrat berichtet

 

Unsere SPD Fraktion im Stadtrat Oberndorf berichtet:

Der Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats,  das ehemaligen „Gaisergebäude“  in der Kameralstraße an einen Investor zu verkaufen, der hier ein städtebaulich völlig unpassendes Flachdachgebäude errichten will, hat in der breiten Öffentlichkeit für große Empörung gesorgt. Die SPD-Fraktion hat in allen beteiligten Gremien sowohl im Kernstadtbeirat als auch im Verwaltungsausschuss und letztlich auch im Gemeinderat  mehrheitlich versucht, dieses Projekt zu verhindern. Leider konnten wir uns gegen die Stimmen der FWV , der CDU und die des Bürgermeisters aber nicht durchsetzen. Die Folge wird sein, dass die Zerstörung  des historischen Charakters der Stadt an dieser Stelle fortgeführt wird.  Um dies künftig  verhindern zu können und um klare Verhältnisse zu schaffen, hat die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag eingebracht:

Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion Oberndorf a.N.

Die SPD Fraktion stellt den Antrag, umgehend einen fraktionsübergreifenden Gestaltungsbeirat einzurichten.

Der Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, zur Vorlage im Gemeinderat eine Gestaltungssatzung, einschließlich Geltungsbereich zu erarbeiten. Der Beirat setzt sich zum Ziel, historisch geprägte Straßenzüge und Wohnquartiere der Stadt zu erhalten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihre Anregungen einbringen und an den Sitzungen teilnehmen.

Begründung:

Mit einer Gestaltungssatzung schaffen wir Klarheit für Investoren und Bauherren.

Sie soll Grundlage sein für die zukünftige Bebauung, Sanierungen von Altbauten, Abriss, Gestaltung von Stadtbereichen und regeln, welche Gebäude erhaltenswert sind bzw. Stadtbild prägenden Charakter haben.

Der Beirat dient auch dazu, die Bürgerschaft an der Entwicklung ihrer Stadt zu beteiligen.

Ruth Hunds

Für die SPD-Fraktion

23.10.2018

 

25.01.2018 in Fraktion von SPD Schramberg

SPD/Buntspecht stimmt dem Haushalt einstimmig zu

 
Tanja Witkowsk

Schramberg (wit). Der Haushaltsplan der Stadt Schramberg für das Jahr 2018 ist beschlossen. Mit breiter Mehrheit hat der Gemeinderat das Zahlenwerk beschlossen. Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht hat geschlossen zugestimmt. Hier die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Tanja Witkowski, die sie am Donnerstag, 25 Januar 2018, gehalten hat.

 

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