Georg Sattler

Rente:

Wer ein Leben lang gearbeitet hat muss von seiner Rente ordentlich leben können. Die SPD stellt dies in ihrem Rentenkonzept sicher. Eine Erhöhung des Renteneintrittsalters ist mit uns nicht zu machen.

Arbeit:

Die deutsche Konjunktur steht in einem sehr guten Licht. Die Arbeitnehmer müssen steuerlich entlastet werden und die Unternehmen müssen dazu gebracht werden Verantwortung zu übernehmen und den Menschen eine „Festanstellung“ anzubieten. Der Arbeiter braucht eine Planungssicherheit.

Bildung:

Bildung ist eine Investition in die Zukunft. Wer an Bildung spart gräbt sich das eigene Grab. Deutschland ist bei den Ausgaben für Bildung im „Europäischen Mittelfeld“. Dies gilt es zu korrigieren. Die „Duale Ausbildung“ muß gefördert und beworben werden. Der Mittelstand braucht gut ausgebildete Facharbeiter. Die „Berufliche Ausbildung“ muß den selben Stellenwert wie eine „Akademische Ausbildung“ haben.

Familie:

Viele merken es erst wenn es soweit ist. Sobald sich ein Paar für die Familie entschieden hat und Kinder im Haushalt sind, sinkt im selben Zuge das Einkommen, da sich ganz neue Ausgabenfelder eröffnen. Dies fängt beim Kauf von Windeln an, geht weiter über ein größeres Auto, Kinderwagen, Spielzeuge, Babynahrung … Die Liste kann mit vielen weiteren Punkten fortgeführt werden. Die bisherigen Steuererleichterungen und Zuschüsse vom Staat kompensieren dies nicht. Wer Familienpolitik ernst nimmt, muß hier weitere Zugeständnisse an die Familien machen.

Europa:

Ein Blick auf England lehrt uns, was wir von Europa haben. Der Brexit schwächt die brittische Wirtschaft enorm. Firmensitze werden nach Europa verlegt und Arbeitsplätze fallen weg.

In Anbetracht dessen, daß die meisten Exporte aus Deutschland, in die Europäische Union gehen, die Grenzen, insbesondere für Waren weggefallen sind, die EU Wirtschaft und Kultur fördert und Europa ein Garant für Frieden darstellt, müssen wir dieses „Hohe Gut“ bewahren. Natürlich sind nicht alle Entscheidungen aus dem „Europäischen Parlament“ richtig. Dem gilt es von bundespolitischer Seite aus Einhalt zu gewähren.

 

Über Mich:

Am 14.01.2017 wurde Georg Sattler von den SPD- Kreisverbänden Rottweil und Tuttlingen als Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rottweil- Tuttlingen nominiert.

  • Wohnort: Wurmlingen
  • 51 Jahre alt
  • verheiratet, zwei erwachsene Söhne
  • seit 36 Jahren als Mechaniker/Technischer Angestellter tätig
  • Betriebsrat in einem medizintechnischen Betrieb mit 280 Mitarbeitern
  • Sein politisches Engagement begann in der Gewerkschaftsbewegung
  • Gemeinderat in Wurmlingen seit 2009
  • Kreisrat im Landkreis Tuttlingen seit 2014
 

06.09.2017 in Topartikel Ankündigungen

Mit Georg Sattler und Jens Löw können Sie Martin Schulz LIVE erleben

 

Georg Sattler (SPD Bundestagskandidat für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen) und Jens Löw (SPD Bundestagskandidat für den Schwarzwald-Baar-Kreis) freuen sich, dass der SPD-Kanzlerkandidat
und Parteivorsitzende Martin Schulz am Samstag, 16. September 2017 nach Freiburg kommen wird.

So kurz vor der Bundestagswahl Martin Schulz "LIVE!" zu erleben und seine Argumente für "Mehr Gerechtigkeit" zu hören ist eine wunderbare Möglichkeit, noch unentschlossene Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, bei der Bundestagswahl SPD zu wählen. Das Programm startet um 12:30 Uhr mit Musik und Gesprächen mit den SPD-Kandidaten aus der Region, der Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Luisa Boos und der SPD-Spitzenkandidatin und Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg, Leni Breymaier bevor dann um 14:00 Uhr MARTIN SCHULZ spricht.

Gemeinsam möchten wir alle Bürgerinnen und Bürger aus den Wahlkreisen Rottweil-Tuttlingen und  Schwarzwald-Baar sehr herzlich zu dieser  Veranstaltung einladen, so Sattler und Löw. Hierfür werden vom SPD-Kreisverband Tuttlingen extra Busse bereitgestellt, bereits auf der Fahrt können Sie so mit Georg Sattler sprechen und seine Positionen kennenlernen. Jens Löw erwartet Sie dann bereits in Freiburg. Um einen der begehrten Plätze zu ergattern, bitten Georg Sattler und Jens Löw um eine rechtzeitige Anmeldung unter martin@georg-sattler.de.

Wenn Sie also noch nicht so richtig wissen, wem Sie am 24. September Ihre Stimme geben möchten, oder Martin Schulz Live erleben möchten, ist die Reise nach Freiburg sicher hilfreich.

Gestartet wird am Samstag 16. September um

  • 8:30 Uhr am Bahnhof Tuttlingen
  • 9:00 Uhr am Busbahnhof Spaichingen
  • 9:30 Uhr am Parkplatz Freibad Rottweil
  • 10:00 Uhr am Parkplatz Gustav-Strohm-Stadion in Villingen Schwenningen gegenüber der Messe
  • 10:30 Uhr Parkplatz des Landratsamtes Humboldtstr.11 in Donaueschingen.
  • Zurück starten wir um 16:00 Uhr in Freiburg. 
 

18.12.2018 in Aktuelles von SPD Sulz-Dornhan

Haushaltsrede Klaus Schätzle/SPD Fraktion Sulz

 

Stellungnahme zum Haushalt 2019:

Zeit des Umbruchs

Haushaltsberatung anno dazumal:Der Kämmerer ging von Dürrenmettstetten nach Sigmarswangen und fiel unter die Räuber. Sie schlugen ihn nieder, raubten ihn aus und ließen ihn halbtot liegen (Lk 10,25-37, leicht verändert). Was waren das noch für Zeiten, als freigiebige Gemeinderäte dem kameralistisch- knauserigen Finanzvorsteher 70 Piepen für die Anschaffung eines Quelle- Kassettenrecorders aus DDR- Produktion für den Personalraum des Bauhofs abrangen! Oder zur Überraschung der Verwaltung mal eben den Bau des neuen Kindergartens auf der Schillerhöhe beschlossen! Als andererseits bewusst niedriggehaltene Gewinnerwartungen den Meister der Zahlen am Jahresende noch glänzender dastehen lassen würden, während ungeliebte Anträge für weitere 12 Monate abgeschmettert werden konnten! Das war noch ein echter Kampf Mann gegen Mann. Kein Wunder, der Kameralismus stammt aus dem Zeitalter des Dreißigjährigen Krieges. Deswegen war er ja ursprünglich auch nicht demokratisch sondern absolutistisch inspiriert: die Herrschaft traf Entscheidungen für die Gegenwart, ohne sich um Abschreibung, Ressourcenverbrauch oder zukünftige Lasten zu kümmern. Der Gedanke der Nachhaltigkeit stammt bezeichnenderweise nicht aus der Finanz- sondern aus der Waldwirtschaft.
Wie verhält es sich nun mit der neuen, doppischen, Rechnungslegung? Ist sie trotz ihrer zweifelhaften Adoption durch den Neo- Liberalismus das bessere Steuerungsinstrument?
Manche meinen Nein: Die doppische Buchführung ist Ausdruck des Triumphs der Betriebswirtschaft über die Politik. Sie ist das "Kalte Herz" der Kommunalpolitik.
Dafür spricht, dass, was nicht zum positiven Ergebnis beiträgt, zum Problem wird: Das gilt für weite Bereiche von Sozial- und Gesellschaftspolitik. Welchen"Buchwert" hat "Soziale Teilhabe"? Und Güter, die mit zu niedrigen Preisen versehen sind, kommen genauso schlecht weg wie bisher. Dazu gehört an erster Stelle die Umwelt, deren Nutzung und Zerstörung immer noch viel zu billig sind. Aber auch das Ehrenamt, das zunehmend Aufgaben übernehmen muss, die eigentlich staatliche wären: Man denke nur an Kultur- und Umweltpolitik, Sportförderung, Armutsbekämpfung, Hilfe für Migranten und Geflüchtete, Einsatz in Schulen und Obdachlosenheimen. Schlimmer noch: viele dieser Missstände entstehen dadurch, dass andere Teile unserer Gesellschaft davon profitieren: Zucker- und Waffenfabriken und ihre Aktionäre, Lebensmittelexporteure in Länder der Dritten Welt, die sog. Unterhaltungsindustrie, das moderne "Opium des Volkes".
Andere sagen Ja: Die doppische Buchführung kann (!) Wahlgeschenke, Bürgermeister-Denkmäler und Klientelpolitik durch Darstellung der Folgekosten und den Zwang, den Resssourcenverbrauch zu kompensieren, erschweren. Sie zwingt die Kommunalpolitik in die Rolle des redlichen Kaufmanns. Dies vor allem durch das Instrument der Abschreibung. Allerdings müssen ja auch materielle Wahlgeschenke abgeschrieben werden. Also garantieren Abschreibungen per se noch keine Nachhaltigkeit, die ja bekanntlich künftige Generationen in die Lage versetzen soll, ihre Bedürfnisse so zu befriedigen, wie wir das heute tun. Es kommt immer noch auf die Qualität unserer Investitionen an.
Die Bundesregierung hat dieser Tage eingestanden, das feierlich proklamierte CO2 - Einsparziel für 2020 weit zu verfehlen. Die BRD als Vorreiter beim Klimaschutz - das war einmal. Wir wissen, das "Weiter so!" führt geradewegs in den Ruin. Steigende Meeresspiegel, Armuts- Völkerwanderungen, ressourcenbedingte Kriege, mit den Folgen, die wir jetzt schon haben - "me first", Rechtspopulismus, Faustrecht statt Völkerrecht. Wir sind nur ein winziges Rädchen  in diesem gigantischen Mechanismus. Aber Bio- Bauer zu sein, macht nur Sinn, wenn man Verantwortung übernimmt für den Zustand der ganzen Welt. Wo das nicht gegeben ist, wird es zum reinen Geschäftsmodell.
Sonntagsreden helfen nicht weiter. Wenn sich die Magd zu Christus bekehrt, muss es die Kuh im Stall merken, sagt Martin Luther. Wie sieht es damit bei uns aus? Wohnraum brauchen wir, aber wie setzen wir den gesetzlich verankerten Vorrang der Innen- vor der Außenentwicklung um? " Die Zukunft ländlicher Räume, vor allem schrumpfender Gemeinden, hängt ... von Konzentration und Verdichtung ab. Insbeson-
dere im Ortszentrum müssen gemischte und bedarfsgerechte Konzepte entwickelt
und betrieben werden, da die Mischnutzung der Schlüssel zur Vermeidung von Leerstand und Ödnis ist,"sagen Fachleute. Wir aber mögen uns nicht wirklich entscheiden. Zwar besagt  §1 Abs. 5 S. 3 BauGB, es "...soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen." Und für das Jahr 2019 geben wir 1,42 Mio für Außenentwicklung aus und 1,68 Mio für Sanierungsgebiete und AfI. Aber sind 85 % ein "Ausnahmefall"? In der Vergangenheit war Außenentwicklung sogar die Regel. Und schon für 2020 schlagen für Erschließungen im Außenbereich wieder 1,36 Mio, für Sanierung und AfI bloß noch1,2 Mio € zu Buche. Das widerspricht u. E. nicht nur dem Gesetzestext sondern auch der Sozialpflichtigkeit des Eigentums und ist nur über einen längeren Zeitraum in der Zukunft wieder ins Lot zu bringen - vorausgesetzt, wir sind überhaupt bereit, unseren Kurs zu ändern.

Aber das müssen wir. Zwar haben wir noch nie so viele Aufgaben gleichzeitig angepackt wie in diesem Haushalt. Respekt! Und in Sachen berufliche Eingliederung, regenerative Energieerzeugung und Bürgerbeteiligung sind wir richtig gut drauf. Dennoch besteht zur Selbstzufriedenheit kein Anlass. Auch 2019 werden wir wieder bloß  61,6 % unseres Finanzbedarfes aus eigener Kraft erwirtschaften. Nach wie vor ungelöst sind die Themen "Abwanderung von Jugendlichen", Tempo-30-Zonen, Radwegenetz, Ärzte- und Lehrerversorgung, Bauernfeind- Museum, Innenstadtbelebung. Die Doppik ändert an all dem nichts. Wer im großen Stil junge Familien anziehen will ( "Wie lockt man Max in die Region?"), darf keine Kindergartenbeiträge erheben - oder muss sie wenigstens sozial staffeln. Immer mehr Gemeinden tun esund werben damit. Geraten wir bald ins Hintertreffen?
Der großen Mehrzahl von uns geht es gut. Noch. Die Welt ist in zunehmend furchtbarem Zustand. Wer je geglaubt hat, die Entwicklung der Menschheit ginge vorhersehbar in Richtung gutes Leben und Demokratie, wird von berechtigten Zweifeln geplagt. Aber resignieren ist keine Option.

Wir in Sulz können nicht wirklich im großen Stil Sozialwohnungen selber bauen. Aber wir können Grundstücke bereitstellen, damit eine (hoffentlich) vom Kreis geführte Wohnungsbaugesellschaft aktiv werden kann. Und wir haben 160 000 € mehr als geplant in der Kasse wegen der nur moderaten Erhöhung der Kreisumlage und sollten diese Summe für die Subventionierung des Sozialwohnungsbaus verwenden.

Wir in Sulz können die auf organisierter Kriminalität beharrende Auto- Industrie nicht zwingen, sich ehrlich zumachen. Aber wir können unsere Kaufentscheidungen entsprechend treffen. Gesamtwirtschaftlich ist nichts vernünftig, was ökologisch unvernünftig ist. Und wir können mithelfen, Menschen vom Auto unabhängiger zu machen durch unsere Ansiedlungspolitik, das Regionale Gewerbegebiet, den Ausbau des ÖPNV, mehr ASB- Angebote für eingeschränkt mobile Mitbürger.

Wir in Sulz können Ärzte nicht herzaubern.
Aber wir können über unsere Parteien und kommunalpolitischen Organisationen darauf hinwirken, dass Niederlassungsfreiheit nach einem steuerfinanzierten Studium dort ihre Grenze findet, wo Steuerzahler Ärzte brauchen.

Wir in Sulz können uns keine Lehrer backen. Wir können auch die Zahl der Bundesländer nicht verringern.
Aber wir können im Dialog mit SchülerInnen und LehrerInnen unsere Schulen sachlich, aber auch personell(!), so ausstatten, dass sie ihren Bildungszweck frohgemut (!) erfüllen.

Wir in Sulz können weder Waffenexporte verhindern noch die  EU- Außenhandelsgrundsätze groß beeinflussen.
Aber wir können uns vornehmen, Sulz zur Fairtrade- Stadt zu erklären. Wir brauchen dazu einen Beschluss des Gemeinderats, vier Geschäfte, zwei Wirtschaften, einen Verein, je eine Schule und Kirchengemeinde, die sich bereiterklären, konstant zwei Produkte aus fairem Handel anzubieten ( in der Regel Kaffee und Zucker). Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bitte betrachten Sie das als einen Antrag unserer Fraktion. Der SPD- Ortsverein hat als dafür zu benennenden Koordinator Hern Manfred Stocker, Mühlheim, schon gewählt.

Wir in Sulz können dazu beitragen, die Welt besser zu machen.

Apropos "besser". Das Neue Kommunale Haushaltsrecht ist dem Gemeinderat nicht gerade runtergegangen wie Öl, aber für die Verwaltung insgesamt war die Umstellung des Haushalts bei anhaltender Personalnot geradezu eine herkulische Herausforderung. Angesichts der Bravour, mit der das gelang, darf man wohl sagen: besser hätte es niemand machen - und  kommunizieren können. Frau Rehn und Frau Stühler waren einfach die besten Botschafter des "Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens". Die SPD- Fraktion stimmt dem Haushaltsentwurf zu.

Ich schließe mit der Hoffnung, niemandes Lebenszeit mit dieser Rede verschwendet zu haben.

Klaus Schätzle

 

 

17.12.2018 in Ortsverein von SPD Schramberg

Gute Bildung ermöglicht Freiheit! - Interview mit Ali Zarabi

 
Ali Zarabi. Foto: Röcker

Schramberg - Ali Zarabi ist eines unserer jüngsten Mitglieder in der Schramberger SPD. Er kommt aus Afghanistan und hat mit seiner Familie in Kabul gelebt, bis sich die ganze Familie aufgrund der politischen Situation und der Bedrohungslage im Ausland in Sicherheit bringen musste.

 

12.12.2018 in Allgemein von SPD-Kreisverband Rottweil

SPD-Kreisverband Rottweil teilt Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

 

Der SPD-Kreisvorsitzende Torsten Stumpf teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land.

 

03.12.2018 in Ankündigungen von SPD Sulz-Dornhan

Sitzung Ortsverein im Dezember 2018

 

Die nächste Sitzung des Ortsvereins findet am 7.12.18 ab 19.30 Uhr im Ev. Gemeindehaus in Sulz in der Kanalstr. 12 statt.

Thema wird u.a. die Kommunalwahl 2019 sein.

Gäste sind herzlich willkommen.

 

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19.12.2018, 19:00 Uhr - 00:00 Uhr Kreisvorstandssitzung mit Weihnachtsessen

21.12.2018, 18:00 Uhr "10 Minuten für Europa" mit Luisa Boos (SPD-Kandidatin zur Europawahl 2019)
Luisa Boos ist eine große Befürworterin der europäischen Einigung. Wie sie sich das vorstellt und wie sie sich e …

16.01.2019, 13:00 Uhr - 18:30 Uhr SPD Schramberg: Rentnerwanderer sind unterwegs

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